Aufhebung Einreiseverbot Antrag
Aufhebung Einreiseverbot Antrag: Ihre Unterlagen
Wählen Sie Grund des Verbots, familiäre Bindung und Stand der Bußgelder. Sie sehen die üblichen Unterlagen für den Antrag.
Allgemeine Liste; die Entscheidung trifft die Generaldirektion für Migrationsverwaltung. Ein Ergebnis wird nicht zugesichert.
Aufhebung Einreiseverbot Antrag: Unterlagen, Ablauf und Antwort der Behörde
Der Antrag auf Aufhebung eines Einreiseverbots in der Türkei wird nach Art. 9 Abs. 6 des Ausländer- und Schutzgesetzes Nr. 6458 an die Generaldirektion für Migrationsverwaltung gerichtet. Die Behörde kann das Verbot aufheben oder, ohne es aufzuheben, eine Einreise für einen bestimmten Zeitraum erlauben. Sie entscheidet nach Ermessen; maßgeblich sind Grund des Verbots, Zahlung der Bußgelder, familiäre Bindungen und die Notwendigkeit der Reise. Antwortet die Behörde nicht innerhalb von 30 Tagen, gilt der Antrag als abgelehnt, und der Weg zum Verwaltungsgericht ist offen.
Rechtsgrundlage für den Antrag auf Aufhebung des Einreiseverbots
Art. 9 YUKK ist sowohl Grundlage für die Anordnung des Einreiseverbots als auch für die Befugnis der Generaldirektion, es aufzuheben. Ein Verbot dauert in der Regel höchstens 5 Jahre und kann bei schwerer Gefahr für die öffentliche Ordnung oder Sicherheit um bis zu 10 Jahre verlängert werden. Der Verwaltungsantrag ist der Weg, diese Dauer zu verkürzen oder trotz bestehender Sperre befristet einzureisen.
Der Antrag ist an keine Frist gebunden und kann jederzeit während der Sperre gestellt werden. Wiederholte Anträge sind möglich, wenn sich die Umstände geändert haben, etwa durch Heirat, Geburt eines Kindes oder eine neue Investition.
Was bei der Prüfung zählt
- Ehepartner oder Kind mit türkischer Staatsangehörigkeit oder Aufenthaltserlaubnis in der Türkei.
- Vollständige Zahlung aller Bußgelder und Kosten.
- Freiwillige Ausreise und kurze Dauer des Verstoßes.
- Notwendigkeit der Reise: Behandlung, Studium, Investition, Immobilieneigentum oder Teilnahme an einem Gerichtsverfahren.
- Keine Vorstrafen und keine Sicherheitseinträge.
Unterlagen für den Aufhebung Einreiseverbot Antrag
- Begründeter Antrag mit Darstellung der Vorgeschichte und des Reisezwecks.
- Kopien des aktuellen und aller früheren Reisepässe.
- Zahlungsbelege für Bußgelder und Kosten.
- Personenstandsurkunden (Heirat, Geburt) mit Apostille und beglaubigter türkischer Übersetzung.
- Nachweise zu Arbeit, Eigentum, Studium, Behandlung oder Gerichtsverfahren in der Türkei.
- Bei Vertretung: notarielle Vollmacht, siehe Vollmacht aus dem Ausland.
Ablauf in vier Schritten
Code und Dauer abfragen
Art des Codes, Enddatum und offene Bußgelder werden aus den amtlichen Einträgen festgestellt.
Unterlagen zusammenstellen
Familiäre, finanzielle und sonstige Nachweise werden mit beglaubigter Übersetzung vorbereitet.
Antrag einreichen
Der Antrag wird bei der Generaldirektion oder der Provinzdirektion eingereicht; die Eingangsnummer wird notiert.
Antwort verfolgen
Die schriftliche Antwort wird nachverfolgt; bei Ablehnung wird die Klagefrist berechnet.
Mögliche Antworten der Behörde
- Aufhebung: Der Code wird aus den Einträgen entfernt.
- Befristete Einreiseerlaubnis: Das Verbot bleibt bestehen, eine Reise für einen bestimmten Zeitraum und Zweck wird jedoch erlaubt.
- Ausdrückliche Ablehnung oder 30 Tage Schweigen: Innerhalb von 60 Tagen kann Anfechtungsklage erhoben werden.
Verwaltungsantrag oder Anfechtungsklage?
Sind seit Zustellung oder Kenntnis des Verbots weniger als 60 Tage vergangen, kommt auch eine direkte Anfechtungsklage in Betracht. Bei Sicherheitscodes wie G-87 hat der gerichtliche Weg meist größeres Gewicht; siehe Einreisesperre Codes und Verwaltungsverfahren in der Türkei. Nach einer Aufhebung oder Erlaubnis hilft der Ratgeber Visum nach Einreiseverbot.
Fragen zum Antrag auf Aufhebung des Einreiseverbots
Wie lange dauert der Antrag auf Aufhebung des Einreiseverbots?
Es gibt keine feste Dauer; antwortet die Behörde nicht innerhalb von 30 Tagen, gilt der Antrag als abgelehnt.
Hebt eine Heirat mit einem türkischen Staatsangehörigen das Verbot auf?
Nicht automatisch; familiäre Bindungen sind aber ein wichtiger Gesichtspunkt bei der Prüfung.
Kann ich den Antrag aus Deutschland, Österreich oder der Schweiz stellen?
Ja; mit einer notariellen Vollmacht reicht ein Anwalt in der Türkei den Antrag ein.
Was passiert, wenn ich das Bußgeld nicht bezahle?
Auch nach Ablauf der Sperre kann ein offenes Bußgeld die Einreise verhindern.
Dieser Ratgeber beruht auf den amtlichen Rechtsvorschriften der Türkei und wurde am zuletzt aktualisiert.
Diese Seite dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Ein bestimmtes Ergebnis eines Antrags oder Verfahrens wird nicht zugesichert.
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