Einreiseverbot Türkei aufheben: Codes, Fristen und Rechtswege

Was ein Einreiseverbot in der Türkei bedeutet

Ein Einreiseverbot ist eine Verwaltungsentscheidung der Migrationsbehörde. Es wird vor allem nach einer Abschiebung, nach einer Überziehung von Visum oder Aufenthalt, bei unbezahlten Geldbußen oder aus Gründen der öffentlichen Ordnung und Sicherheit verhängt. Die Entscheidung wird im System als Beschränkungscode (tahdit kodu) gespeichert; an der Grenze wird die Einreise dann verweigert.

• Regelhöchstdauer: fünf Jahre (Art. 9 Abs. 2 Gesetz Nr. 6458)
• Bei schwerwiegender Gefahr für die öffentliche Ordnung oder Sicherheit kann die Dauer verlängert werden
• Wer nach Ablauf seines Visums oder Aufenthalts von sich aus ausreisen will, bevor der Verstoß behördlich festgestellt wird, kann von einem Verbot verschont werden

Die häufigsten Beschränkungscodes

• Ç-101 bis Ç-105: Einreiseverbot wegen Überziehung; die Dauer richtet sich nach der Länge der Überziehung
• N-82: Einreise erst nach Zahlung einer offenen Geldbuße bzw. mit Visum
• G-87: Einreiseverbot aus Gründen der öffentlichen Ordnung oder Sicherheit
• V-87: Einreise nur mit vorheriger Genehmigung bzw. Visum nach Sicherheitsprüfung

Die Codes werden nicht immer mitgeteilt; den eigenen Code kann man über die Migrationsbehörde oder einen bevollmächtigten Anwalt erfragen. Ausführlich: Einreisesperre-Codes G87 und V87.

Einreiseverbot nach Überziehung des Visums

Wer länger bleibt, als Visum, visumfreie Zeit oder Aufenthaltserlaubnis erlauben, zahlt bei der Ausreise eine Geldbuße. Ab einer Überziehung von mehr als zehn Tagen wird in der Praxis zusätzlich ein Einreiseverbot verhängt:

• Ç-101: mehr als 10 Tage bis unter 3 Monate Überziehung – 3 Monate Verbot
• Ç-102: 3 bis unter 6 Monate – 6 Monate Verbot
• Ç-103: 6 Monate bis unter 1 Jahr – 1 Jahr Verbot
• Ç-104: 1 bis unter 2 Jahre – 2 Jahre Verbot
• Ç-105: 2 Jahre und mehr – 5 Jahre Verbot

Einreiseverbot aufheben: drei Wege

1. Antrag an die Migrationsbehörde

   Nach Art. 9 Abs. 6 kann die Behörde ein Verbot aufheben oder eine befristete Einreise erlauben, etwa bei familiären Bindungen in der Türkei, Eigentum, Studium oder einem Gerichtsverfahren. Antwortet die Behörde nicht innerhalb von 30 Tagen, gilt der Antrag als abgelehnt. Siehe Antrag auf Aufhebung.

2. Anfechtungsklage

   Gegen das Einreiseverbot kann binnen 60 Tagen nach Zustellung Klage beim Verwaltungsgericht erhoben werden; geprüft werden Rechtsgrundlage, Begründung und Verhältnismäßigkeit. Siehe Verwaltungsverfahren.

3. Klage gegen die Abschiebung

   Wurde eine Abschiebung verfügt, beträgt die Klagefrist nach Art. 53 nur 7 Tage ab Zustellung; während der Frist und des Verfahrens wird grundsätzlich nicht abgeschoben. Siehe Klage gegen Abschiebung.

Nach Ablauf eines Verbots ist die Einreise wieder möglich; bei bestimmten Codes wird jedoch ein Visum verlangt. Siehe Visum nach Einreiseverbot.

Was bei einem Aufhebungsantrag zählt

Die Behörde wägt das öffentliche Interesse am Verbot gegen die persönlichen Belange des Antragstellers ab. In der Praxis haben Anträge mehr Gewicht, wenn sie belegen:

• Ehe mit einem türkischen Staatsangehörigen oder Kinder, die in der Türkei leben
• Eigentum, laufende Geschäfte oder ein Arbeitsverhältnis in der Türkei
• ein laufendes Gerichtsverfahren, in dem die persönliche Anwesenheit nötig ist
• medizinische Behandlung oder ein Studium
• dass der Anlass des Verbots ausgeräumt ist, etwa durch Zahlung der Geldbuße oder Einstellung eines Strafverfahrens

Eine befristete Einreiseerlaubnis kann auch erteilt werden, wenn das Verbot selbst bestehen bleibt, etwa für einen Gerichtstermin oder eine Beerdigung. Gegen eine Ablehnung des Antrags ist wiederum die Klage binnen 60 Tagen möglich.

Vom Ausland aus handeln

Wer sich bereits in Deutschland, Österreich oder der Schweiz befindet, kann alle Schritte über einen bevollmächtigten Anwalt in der Türkei führen lassen: Codeabfrage, Akteneinsicht, Antrag und Klage. Die Vollmacht wird beim türkischen Konsulat oder bei einem Notar mit Apostille und beglaubigter Übersetzung erteilt; siehe Vollmacht aus dem Ausland.

Unterlagen

• Reisepass (auch alte Pässe mit Ein- und Ausreisestempeln)
• Zugestellte Bescheide (Abschiebung, Einreiseverbot, Geldbuße) mit Zustellungsdatum
• Nachweise über Bindungen zur Türkei: Ehe, Kinder, Eigentum, Arbeit, Studium
• Belege über gezahlte Geldbußen
• Anwaltsvollmacht

Häufige Fehler

• Frist verpasst: Die 7-Tage-Frist gegen eine Abschiebung läuft auch während der Haft; sie ist eine Ausschlussfrist.
• Einreise ohne Prüfung: Wer mit unbekanntem Code reist, riskiert die Zurückweisung am Flughafen.
• Bindungen nicht belegt: Ein Antrag ohne Nachweise über Familie, Eigentum oder Arbeit hat geringe Aussichten.
• Geldbuße nicht bezahlt: Eine offene Geldbuße hält den Code N-82 aufrecht.

Häufige Fragen zum Einreiseverbot in der Türkei

Amtliche Quellen

• Gesetz Nr. 6458, Art. 9 und 53
• Präsidium für Migrationsverwaltung